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News / 11. November 2009

Nochmals Besetzungen in Berlin, Bielefeld, Hamburg, Göttingen und Hildesheim

Besetzung des Karo 5 in Darmstadt SDS setzt Schavan ein Ultimatum

Der SDS betont, dass es nicht reiche, wenn Bildungsministerin Schavan (CDU) „Verständnis“ äußert und gleichzeitig die Verantwortung an ihre Länderkollegen abschiebt. Die neue Bundesregierung müsse deutlich machen, ob sie die Forderungen nach einem Kurswechsel in der Hochschulpolitik ernst nimmt oder es auf eine Eskalation ankommen lassen will. Als ersten Schritt solle sich Schavan zu folgenden Forderungen bekennen:

  1. Auch am heutigen Tag fanden nochmals Besetzungen in mehreren Städten statt. Nach einer Vollversammlung an der HU Berlin wurde gegen 18:00 Uhr von etwa 560 Teilnehmern das Audimax besetzt. Es bildeten sich erste Arbeitsgruppen.Sofortprogramm zur Ausfinanzierung der Bildung< an Schulen un/d Hochschulen inli Höhe von 40 Mr>d Euro. (So viel ist nach einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung notwendig, um die dringendsten Mängel zu beheben.)

  2. Auch an der Universität BielefeldAbschaffung bzw. Verbot von Studiengebühren in jeglicher Form
  3. Master als Regelabschluss für alle als ersten Schritt zur Überwindung des BA/MA-Systems sowie die Überarbeitung der unstudierbaren Bachelorstudiengänge unter Mitwirkung der Bildungsstreikenden
  4. wurde nach einer Vollversammlung das Audimax durch über 400 Studierende besetzt. Sie wollen damit den über 30 gesammelten Kritikpunkten Ausdruck geben. Nach Angaben per E-Mail wurde W-LAN, Heizung und Strom abgeschaltet.
  5. Ebenfalls besetzt wurde das Audimax der Universität HamburgSofortige Ausweitung der Berechtigung und Bezugsdauer des Bafögs sowie sofortige Erhöhung der Bezugsdauer des Kindergelds auf 27 Jahre als erster Schritt hin zu einem Studien. Es haben sich Arbeitshonorar anstatt schwarz-gelbem Stigruppen zusammengefundpendien- und Kren und berateeditsystemn über das weitere Vorgehen, Forderungen, Aktion>

    Der Bildungsstreik an der FU Berlin geht weiter: Auf der heutigen Vollversammlung bekräftigten über 600 Studierende ihre Forderung nach einer grundlegenden Verbesserung der Studienbedingungen an der FU und des gesamten Bildungssystems. Am Ende entschlossen sie sich, den Hörsaal zu besetzen.

    Seit vergangenem Donnerstag haben Studierende im Foyer der Silberlaube an der FU Berlin ihre Zelte aufgeschlagen. Mit der Aktion wollten sie im Rahmen des Bildungsstreiks auf die nach wie vor unverbesserten bildungspolitischen Rahmenbedingungen an ihrer Uni und darüber hinaus aufmerksam machen. Zur heutigen Vollversammlung kamen ca. 600 Menschen. Anwesend waren auch VertreterInnen der Unis Potsdam und Wien, die seit mehreren Tagen besetzt sind, sowie VertreterInnen des Streiks der GebäudereinigerInnen und der Beschäftigten des Studentenwerks. Sie ermutigten die Anwesenden, dem Beispiel zahlreicher Hochschulen zu folgen und den Protest fortzusetzen. Die TeilnehmerInnen kritisierten mangelnde Ausfinanzierung des Bildungssystems und fehlende demokratische Mitbestimmungsmöglichkeiten und sprachen sich für einen freien Zugang zu einem selbstbestimmten Studium aus. Immer wieder betont wurde die Solidarität mit den laufenden Besetzungen in Deutschland und Österreich.

    Seit dem Nachmittag ist der Hörsaal 1 der Universität Hildesheim durch Studierende der HAWK Hildesheim und der Universität Hildesheim besetzt.

    Seit heute Mittag um 14:00 Uhr hat eine Initiative Göttinger Studierender und einzelner SchülerInnen aus verschiedenen Fächern und Fakultäten Räume im zentralen Verfügungsgebäude der Universität Göttingen besetzt.

    Ausdrücklich wird auch die Solidarisierung mit aktuellen Besetzungen von Hochschulräumen auf der ganzen Welt hervorgehoben, sowie die Verurteilung der Räumungen durch die Polizei und die Präsidien, wie etwa in Marburg oder Münster. Sie fordern die Rektorin der Universität Münster, Frau Nelles, unmissverständlich auf, alle Strafanzeigen umgehend zurückzuziehen.

    Letzte Meldung für heute: Die Universität Basel in der Schweiz wurde heute morgen von ca. 200 Menschen besetzt. Weitere Informationen findet man unter: unsereuni.ch

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(Dieter Hildebrandt)